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9. Juli 2012, 00:00
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In Thüringen wird es keine Festlegung der Einzugsgebiete von Abfallbeseitigungsanlagen geben. „Ein Eingriff in die kommunale Planungshoheit – wie ihn manche anderen Bundesländer vornehmen – findet in Thüringen nicht statt“, sagte Landesumweltminister Jürgen Reinholz bei der Veröffentlichung des aktualisierten Landesabfallwirtschaftsplanes. „Thüringen verfügt über ein gut ausgebautes System der Abfallentsorgung, das in Hinblick auf zukünftige Entwicklungen flexibel gestaltet werden kann“, führte der thüringische Umweltminister weiter aus. Der überarbeitete Plan führt laut Landesumweltministerium die bisherigen Teilpläne für besonders überwachungsbedürftige Abfälle und für Siedlungsabfälle zusammen. Der Plan beinhalte Statistiken zum Aufkommen der einzelnen Abfallarten in den vergangenen Jahren und prognostiziere zukünftig anfallende Mengen. Darauf aufbauend würden die erforderlichen Anlagenkapazitäten berechnet. Die Berechnung künftiger Mengen von Siedlungsabfällen basiere auf den prognostizierten Mengen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Derzeit gibt es nach Angaben des Umweltministeriums in Thüringen fünf Anlagen zur Behandlung von Hausmüll, zudem werden drei Anlagen in Sachsen-Anhalt genutzt. Behandelte Abfälle würden in Thüringen auf neun Hausmülldeponien abgelagert. „Die Entsorgung der im Freistaat anfallenden Abfälle ist sicher“, sagte Reinholz. Reinholz gibt Deponie-Konzeption in Auftrag Je nachdem, wie sich das Bundesrecht entwickele, könnten sich die Entsorgungswege von Bau- und Abbruchabfällen ändern. Der Thüringer Umweltminister hat daher eine Deponiekonzeption in Auftrag gegeben, um flexibel auf mögliche Änderungen reagieren zu können. „Auch künftig anfallende Bauabfälle, die aus bestimmten Gründen nicht verwertet werden können, müssen entsorgt werden können“, so Reinholz. Noch wichtiger sei aber, einen möglichst hohen Anteil von Bauabfällen wiederzuverwerten. Bauprojekte der öffentlichen Hand sollten hier beispielhaft vorangehen. Bei der Fortschreibung des Landesabfallwirtschaftsplanes Thüringen sei die Öffentlichkeit ebenso beteiligt worden wie die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, die kommunalen Spitzenverbände, Wirtschafts- und Umweltverbände und die anderen Bundesländer. Weiterführende Links: Den Landesabfallwirtschaftsplan finden Sie unter: http://www.thueringen.de/de/tmlfun/themen/wasser/abfallwirtschaft/landesabfallwirtschaftsplanung/ |
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